Kartell, was ist das?

Was sind Kartelle?

Freier Wettbewerb ist der Treiber für Innovation. Ohne fairen Wettbewerb gibt es weder bessere Produkte, noch faire Preise und Verbraucher und faire Unternehmen haben das Nachsehen. Deshalb verbietet das Kartellrecht Preisabsprachen, Marktaufteilung sowie Marktmanipulation jeglicher Art und ahndet Verstöße mit sensiblen Strafen. Entsprechende Gesetze gibt es weltweit.

Um Verstöße gegen das Kartellrecht zu vermeiden oder zu erkennen, muss man zuerst verstehen, was Kartelle genau sind, welches Verhalten legal oder illegal ist, und wie man Verstöße erkennen und vorbeugen kann, bevor etwas passiert. In diesem Artikel gehen wir genau auf das Kartellrecht, Erkennungsmerkmale, Prävention und Schulung zum Thema ein. 

Welche Kartelle gibt es?

Ein Kartell entsteht, wenn sich eigentlich konkurrierende Unternehmen über Preise, Kunden oder Gebiete abstimmen. Durch diese Absprachen und Markmanipulationen haben Kunden keine Auswahl mehr und der freie Wettbewerb ist eingeschränkt. Das Gleiche gilt, wenn ein Unternehmen eine marktbeherrschende Stellung hat und damit die Preise diktieren kann. Um dieses wettbewerbsschädliche Verhalten zu verhindern, gibt es quasi überall auf der Welt entsprechende Kartellgesetze.

In bestimmten Bereichen kann eine Zusammenarbeit zwischen konkurrierenden Unternehmen jedoch auch sinnvoll und legal sein. Ein solches Beispiel wären Automobilhersteller, die einen gemeinsamen Standard für Elektroauto-Ladesäulen entwickeln. Auch eine Zusammenarbeit im Bereich von Statistiken kann sinnvoll sein, sofern diese den Verbrauchern zu Gute kommt. Wann also sind Kooperationen und Informationsaustausch kartellrechtswidrig? Wie bei vielen juristischen Fragestellungen heißt die Antwort: Es kommt darauf an.

 

Das Kartellrecht unterscheidet prinzipiell drei Konstellationen:

 

Horizontale Wettbewerbsbeschränkungen: Diese Beschränkung richtet sich gegen die Abstimmung zwischen Unternehmen auf derselben Marktstufe, also zum Beispiel zwei Automobilhersteller. Ganz klassische Kartellrechtsverstöße wären hier Preisabsprachen, Markt- oder Kundenaufteilung, aber auch der Austausch zukünftiger Strategien. In solch eindeutigen Fällen spielt es auch keine Rolle, wie viel Marktanteil die Unternehmen gemeinsam haben, denn das sind sogenannte „Hardcore-Absprachen“. In weniger eindeutigen Fällen müssen die Unternehmen zusammen mehr als 10 % Marktanteil haben, damit etwaige Vereinbarungen kartellrechtsrelevant werden.

Vertikale Wettbewerbsbeschränkungen: Hierbei soll verhindert werden, dass Unternehmen unterschiedlicher Marktstufen illegale Absprachen treffen, beispielsweise ein Rückversicherer und ein Erstversicherer oder ein Erstversicherer mit Maklern. Es spielt für das Kartellrecht übrigens keine Rolle, ob die Unternehmen schriftliche Verträge schließen oder nur mündliche „Gentlemen Agreements“ treffen. Selbst wenn sich zwei Wettbewerber am Markt nur gleich verhalten, beispielsweise, wenn sie ständig gleiche Preise anbieten, können die Kartellbehörden ein abgestimmtes Verhalten unterstellen. Und die Unternehmen müssen beweisen, dass dem nicht so ist.

Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung: In der Regel gelten Unternehmen ab einem Marktanteil von 40 % als marktbeherrschend. Wenn diese unangemessen hohe Preise fordern, mit Kampfpreisen Wettbewerber aus dem Markt drängen oder vergleichbare Kunden unterschiedlich behandeln, dann stellt dies einen Verstoß gegen das Kartellrecht dar.

Die Konsequenzen für Verstöße gegen das Kartellrecht können drastisch sein und zu persönlichen Bußgeldern von bis zu 1 Mio. EUR führen. Involvierte Unternehmen drohen Strafzahlungen von bis zu 10 % des Konzernjahresumsatzes. Was bedeutet das nun für jeden Einzelnen von uns? Achten Sie darauf, dass Sie vor allem im Kontakt mit Wettbewerbern, aber auch mit vor- oder nachgelagerten Geschäftspartnern keine wettbewerbssensiblen Informationen austauschen, die Rückschlüsse auf das jetzige oder zukünftige Marktverhalten zulassen. Wenden Sie sich im Zweifel an die Compliance-Abteilung oder den Compliance-Beauftragten in Ihrem Unternehmen.

 

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Was können mögliche Anzeichen eines Kartellrechtsverstoßes sein?

Simultane Preisänderungen: Wenn Unternehmen in einer bestimmten Branche nahezu gleichzeitig ihre Preise erhöhen oder senken, ohne dass es einen offensichtlichen Grund (z.B. gestiegene Energiepreise für alle Anbieter) dafür gibt, könnte dies ein Hinweis auf eine mögliche Kartellabsprache sein. Es ist unwahrscheinlich, dass Unternehmen unabhängig voneinander ähnliche Preisentscheidungen treffen, es sei denn, es besteht eine Form der Koordination.

Stabile Preise trotz Preisschwankungen: Wenn die Kosten für Rohstoffe, Produktion oder Transport stark schwanken, die Preise der beteiligten Unternehmen jedoch relativ stabil bleiben, könnte dies ein Indiz für eine gemeinsame Preisfestsetzung sein. Kartelle können versuchen, Preise auf einem künstlich hohen Niveau zu halten, um höhere Gewinne zu erzielen, auch wenn die Kosten gesunken sind.

Parallele Verhaltensweisen: Wenn Unternehmen in einer Branche ähnliche Muster bei Produktionsanpassungen oder Marktanteilsverteilungen aufweisen, kann dies darauf hinweisen, dass sie den Markt untereinander aufteilen oder eine Art informeller Kontrolle ausüben. Beispielsweise könnten sie sich darauf einigen, bestimmte geografische Gebiete oder Kundensegmente zu dominieren, anstatt direkt miteinander zu konkurrieren.

Insiderinformationen / Whistleblower: Mitarbeitende eines Unternehmens könnten Kenntnisse über Kartellabsprachen haben und sich dazu entschließen, Informationen an Kartellbehörden weiterzugeben. Whistleblower können wertvolle Informationen liefern, die zur Aufdeckung von Kartellen führen können. Diese Informationen können zum Beispiel illegale Absprachen, E-Mails oder andere Beweise umfassen, die auf das Vorhandensein eines Kartells hinweisen.

Es ist wichtig anzumerken, dass diese Anzeichen nicht zwangsläufig das Vorhandensein eines Kartells beweisen. Sie können jedoch als Warnsignale dienen, die weitere Untersuchungen und Nachforschungen durch Kartellbehörden nach sich ziehen können.

Maßnahmen gegen Kartellrechtsverstöße:

Es ist auch wichtig, den Austausch von wettbewerbsrelevanten Informationen mit Wettbewerbern zu vermeiden. Unternehmen sollten keine sensiblen Daten über Preise, Produktionsmengen oder Kunden mit anderen Unternehmen teilen, um keine Anreize für illegale Absprachen zu schaffen.

Offene und transparente Kommunikation mit Wettbewerbern sollte auf legale Aspekte des Wettbewerbs beschränkt sein, wie beispielsweise die Verbesserung von Produkten oder die Erschließung neuer Märkte. Weitere hilfreiche Maßnahmen könnten folgendermaßen aussehen:

 

Sensibilisierung für wettbewerbsrelevante Information

Dies umfasst sensible Daten wie Preise, Produktionsmengen, strategische Pläne oder Kundenlisten. 

Starke Compliance-Kultur durch Mitarbeiter-Schulungen

Schulungen und Schulungsprogramme wie unser Compliance-Training können Mitarbeiter über die rechtlichen Rahmenbedingungen aufklären und sie für potenzielle Kartellrisiken sensibilisieren.

Implementierung interner Kontrollmechanismen

Dazu gehört beispielsweise die Einführung von anonymen Meldekanälen oder Whistleblower-Programmen, über die Mitarbeiter Bedenken oder Informationen über mögliche Kartellaktivitäten vertraulich teilen können.

Regelmäßige Überprüfung & Überwachung

Unternehmen sollten regelmäßig ihre Geschäftspraktiken und -abläufe überprüfen. Dies umfasst eine Überwachung der Preisgestaltung, der Vertriebskanäle und der Kommunikation mit Wettbewerbern.

Zusammenarbeit mit Kartellbehörden

Unternehmen sollten eine offene und kooperative Haltung gegenüber den zuständigen Kartellbehörden einnehmen. Dies bedeutet, dass sie bei Bedarf Informationen bereitstellen und bei Untersuchungen unterstützen.

 

Diese Präventionsmaßnahmen helfen Unternehmen, ein Bewusstsein für das Kartellrecht zu schaffen und sicherzustellen, dass sie sich an die geltenden Gesetze halten. Indem sie proaktiv handeln und Risiken minimieren, können Unternehmen dazu beitragen, den Wettbewerb zu schützen und das Vertrauen der Verbraucher in den Markt zu stärken.

Kartellrecht - das Ziel: Faire und stabile Märkte für alle

Faire und stabile Märkte sind für alle Firmen unverzichtbar und überlebenswichtig. Die Prävention von Kartellen und die Aufrechterhaltung eines fairen Wettbewerbs sind von entscheidender Bedeutung für Unternehmen und die Gesellschaft als Ganzes. Kartelle können den Markt manipulieren, Verbraucher benachteiligen und Innovationen behindern. Daher ist es unerlässlich, dass Unternehmen wirksame Maßnahmen ergreifen, um das Risiko einer Beteiligung an illegalen Kartellabsprachen zu minimieren. 

Eine entscheidende Maßnahme hierfür können u.a. Mitarbeiter-Schulungen wie unser Compliance-Training sein. Hierdurch können Mitarbeiter über die rechtlichen Rahmenbedingungen informiert und für potenzielle Kartellrisiken sensibilisiert werden. Sie lernen wettbewerbsrelevante Informationen zu erkennen und zu schützen, und setzen sich mit den Konsequenzen auseinander, die mit Verstößen gegen das Kartellrecht verbunden sind. Außerdem werden sie dafür sensibilisiert, wie sie mit Hinweisen und Informationen umgehen müssen.

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